Förderprogramm Mobilfunk in Bayern

22.06.2018
Bild: Tony Hegewald / pixelio.de
Bild: Tony Hegewald / pixelio.de

Das Bayerische Wirtschaftsministerium startet in Kürze ein Mobilfunk-Förderprogramm. Sein Ziel ist die Verbesserung der Versorgung mit Sprachmobilfunk in Gebieten im Freistaat Bayern, die bisher noch unversorgt sind. Dies teilen die heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter und Staatssekretär Dr. Hans Reichhart mit.

„Derzeit liegt die Richtlinie zum Förderprogramm der Europäischen Kommission zur Genehmigung vor. Die Zeit bis zur Genehmigung sollte aktiv zur Vorbereitung genutzt werden. Die Kommunen können bereits jetzt mit den vorbereitenden Arbeiten beginnen“, so Alfred Sauter.

Interessensbekundungen können ab sofort beim Bayerischen Mobilfunkzentrum (Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie, Prinzregentenstraße 28, 80538 München) eingereicht werden. Derartige Interessensbekundungen führen nicht zu einer Bindung der Kommune. Das sich momentan im Aufbau befindliche Mobilfunkzentrum wird wichtige Aufgaben im Förderprogramm übernehmen, Bescheide erstellen und Mittel auszahlen.

Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, kann eine betroffene Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung feststellen, die das Bayerische Wirtschaftsministerium zur Verfügung stellt. Die Karte ist unter www.mobilfunk.bayern abrufbar.

Dr. Hans Reichhart: „Für das Förderprogramm ist entscheidend, ob eine Gemeinde in bisher unversorgtem Gebiet liegt, das zudem von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich erschlossen wird. Es wird hierzu in Kürze eine weitere Karte zur Verfügung gestellt, in die auch diese Ausbaupläne der Netzbetreiber eingearbeitet sind.“

Über das Programm werden Kommunen beim Bau von Mobilfunkmasten in bisher unversorgten Gebieten gefördert. Die Förderquote beträgt bis zu 80 Prozent, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf bis zu 90 Prozent. Zudem werden die Kommunen von funktechnischen und bautechnischen Aufgaben entlastet, ihnen werden Musterausschreibungen und Musterverträge zur Verfügung gestellt. Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. 

Alfred Sauter und Dr. Hans Reichhart abschließend: „Die Bayerische Staatsregierung hat ein bundesweit einmaliges Förderprogramm auf den Weg gebracht. Eine leistungsfähige Mobilfunkversorgung ist ein Standortvorteil und kann die wirtschaftliche Entwicklung positiv beeinflussen. Insbesondere trägt es dazu bei, dass Mobilfunkverbindungen nicht mehr unterbrochen werden. Daher begrüße ich es sehr, wenn sich die Kommunen am Förderprogramm beteiligen.“