Europa

2. Januar 2024

Mein Vater war bis zum letzten Tag im Krieg. Er hat den Krieg überlebt. Mein Onkel, der Bruder meiner Mutter, war auch im Krieg. Er ist gefallen. Seine sterblichen Überreste befinden sich in Russland. Wir haben zuhause selten über den Krieg gesprochen. Mein Vater wollte eigentlich nicht daran erinnert werden, meiner Mutter und meiner Oma kamen sofort die Tränen, wenn vom Krieg die Rede war.

 

Ich bin fünf Jahre nach Kriegsende zur Welt gekommen. In meinem Geburtsort Oxenbronn ging es friedlich zu. Als kleiner Bub habe ich mitgehört, wenn in unserer Dorfwirtschaft vom Krieg gelegentlich die Rede war. Das kam aber eher selten vor. Niemand wollte zurückblicken. Der Wiederaufbau war gelungen. Es ging wirtschaftlich aufwärts und die Zukunftsgestaltung stand im Mittelpunkt. 

 

Geschichte war in der Schule neben Mathematik mein Lieblingsfach. Zeitgeschichte war zwar nicht der bevorzugte Lehrstoff meiner damaligen Erzieher. Aber mit der Zeit interessierte ich mich immer mehr für die Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert. Und da spielten die beiden Weltkriege bekanntermaßen eine große Rolle. Warum es zwischen Frankreich und Deutschland eine Erbfeindschaft gegeben haben soll, konnte oder wollte ich mir nicht wirklich vorstellen. Und so begann ich mich immer intensiver für Frankreich und die Franzosen zu interessieren. 

 

Im Rahmen des Deutsch-Französischen-Jugendwerks bin ich dann ab Mitte der 1960er Jahre oftmals jungen Franzosen begegnet, habe sie kennengelernt, mich mit ihnen ausgetauscht. Mein Vater hat das extrem gefördert. Wenn es so weitergegangen wäre wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wären wir uns ja schon wieder mit Waffen gegenübergestanden. Gott sei Dank war es anders. Wir saßen uns gegenüber, um uns kennenzulernen, um zu erfahren, wie wir leben, wie wir lernen, was wir gerne tun bzw. nicht leiden können und was wir so vorhaben. Von Krieg war nicht die Rede. Wir befassten uns mit der Zukunft und kamen zu dem Schluss, dass man die am besten gemeinsam gestaltet. Gleiches gilt für meine Begegnungen mit jungen Engländern, Italienern und Spaniern – alles Länder, die ich gerne aufgesucht habe. Reisen war damals noch mit einigen Erschwernissen verbunden. Man brauchte einen Reisepass und die Deutsche Mark war im Ausland kein gesetzliches Zahlungsmittel. Daher musste ich mir vorher immer die ausländische Währung beschaffen, wenn es in andere Länder ging. Je mehr ich unterwegs war, je mehr ich mich mit Zeitgeschichte befasste, umso klarer wurde mir, dass die friedliche Zukunft von Deutschland sich nur im europäischen Kontext bewerkstelligen lässt. 

 

Im Studium habe ich mich dann auch mit europäischem Recht beschäftigt und da kam mir relativ schnell die Erkenntnis, dass der Weg nach Europa ein steiniger und mühsamer sein wird. Ab 1980 war ich als Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags dann mit allen Vorgängen befasst, die einen unmittelbaren oder mittelbaren europäischen Bezug hatten. Diese intensive Einarbeitung in die Rechtsfragen hat viel Zeit gekostet. Das war es aber auch wert. 

 

Von der 1949 erfolgten Gründung des Europarats, der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950, der 1951 ins Leben gerufenen Montanunion, den Römischen Verträgen von 1957 mit den Gründerstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden, der 1958 erfolgten Geburtsstunde des Europäischen Parlaments, der 1962 begonnen gemeinsamen Agrarpolitik, dem 1968 erfolgten Beginn der Zollunion, der 1973 stattgefundenen Erweiterung der Europäischen Gemeinschaften um Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich, der erstmaligen Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahr 1979, der Erweiterung um Griechenland (1981), Spanien und Portugal (1986), der Einheitlichen Europäischen Akte als ersten Schritt in Richtung eines gemeinsamen Binnenmarkts (1987), dem Fall der Berliner Mauer (09.11.1989), dem Vertrag von Maastricht (1992) und darauffolgend der Gründung der Europäischen Union (1993), dem Beitritt von Finnland, Österreich und Schweden (1995), dem Schengener Abkommen (1995), dem Vertrag von Amsterdam (1997), dem Vertrag von Nizza (2001), der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel (2002), dem 2004 erfolgten Beitritt von zehn weiteren Ländern (Tschechien, Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien, Slowakei), der Erweiterung um Bulgarien und Rumänien (2007), dem Vertrag von Lissabon (2007), der Erweiterung um Kroatien (2013), dem Austritt von Großbritannien (2020) zu dem europäischen Grünen Deal war es ein langer Weg, auf dem Europa zusammengewachsen ist. Viele der aufgezählten Schritte habe ich aktiv begleitet. Besonders spannend war für mich die Gestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion. Da gab es auch innerhalb der CSU starke Meinungsverschiedenheiten. Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt wurden die Defizitquote unter 3 % und die Schuldenstandsquote unter 60 % des BIP letztlich als dauerhafte Kriterien festgelegt. Das war bitter notwendig. Leider beanspruchen zwischenzeitlich viel zu viele Mitgliedsländer für sich Sonderregelungen. Der Ministerrat und die Kommission sind da viel zu nachsichtig und entgegenkommend. Dieser Kurs führt letztlich zu einer massiven Schwächung des Euro und zu europäischer Überschuldung. Damit wird die Wirtschafts- und Währungsstabilität gefährdet und damit bringt sich Europa auf der internationalen Bühne in eine Zaungastrolle. Europa hat große Schritte nach vorne getan. Der freie Personen-, Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr ist festgeschrieben. Statt auf Konfrontation setzt man auf Kooperation. Allen ist klar, dass Krieg als Mittel der Politik keinen Platz mehr hat und dass das friedliche Miteinander Grundlage aller Überlegungen ist und bleibt. Die Teilung Europas ist überwunden und Deutschland hat am meisten davon profitiert. 

 

Europa muss jetzt verdammt aufpassen nicht den Anschluss an die internationale Entwicklung zu verlieren. Wir brauchen neben den Gemeinsamkeiten, die wir schon haben, dringend eine gemeinsame Außenpolitik, eine gemeinsame Asylpolitik, eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, eine gemeinsame Energie- und Klimapolitik sowie eine Abkehr von der Regelungswut der Kommission und die strenge Beachtung der Subsidiarität. 

 

Europa ist der Garant für Frieden und Freiheit. Das ist es, was ich mit Europa vor allem verbinde. Dafür hat es sich gelohnt Zeit meines politischen Lebens zu kämpfen und dafür werde ich mich weiter engagieren.