Behörden
2. November 2023
Behörden werden schnell mit Bürokratie gleichgesetzt. Damit wird man ihnen aber nicht gerecht. Behörden setzen planmäßig die Vorgaben um, die der Zielerreichung unseres Staates dienen. Dies beinhaltet die Regulierung und Koordination von Abläufen und Tätigkeiten zur Sicherung des Gemeinwohls. Behörden sind für uns Menschen da – auch wenn wir das nicht immer so empfinden.
Ohne die organisatorische und rechtliche Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen würden chaotische Zustände herrschen, es würde ausschließlich das Recht des Stärkeren gelten. Leider wird heute manches – besser; vieles – übertrieben. Schuld daran sind aber nicht die Beschäftigten in den Behörden. Schuld daran ist fast ausschließlich der jeweilige Gesetzgeber, der in seiner Sucht nach Einzelfallgerechtigkeit und Bevormundung in den letzten Jahren fast alles durcheinander gebracht hat. Mir war das immer ein Dorn im Auge. Ich habe mich in vielen Entbürokratisierungsgremien engagiert. Meist mit Erfolg aber oftmals auch mit der bitteren Erkenntnis, dass anderweitig schon wieder neue bürokratische Hürden aufgebaut worden sind, die uns das Leben schwer machen. Wenn es nicht gelingt dem endgültig Einhalt zu gebieten und dazu bedarf es einschneidender und spektakulärer Maßnahmen sowie einer großen Zurückhaltung der Gesetzgebungsorgane auf allen Ebenen, wird unser Land unregierbar.
Zur Steigerung der Lebensqualität, zur gezielten Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, zur Verbesserung der gesellschaftlichen Strukturen und zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind wir auf funktionierende Behörden angewiesen. Das beginnt bei den kommunalen Verwaltungen und endet bei den staatlichen Einrichtungen in unserem Landkreis. Dahinter stehen Menschen, die sich oft ein Leben lang für unsere Heimat und ein geordnetes Zusammenleben einsetzen.
Mir war es stets ein wichtiges Anliegen, die Struktur der Behörden in unserem Landkreis Günzburg zu festigen und deren Anzahl auszubauen. Im Zusammenwirken mit den Gestaltern vor Ort und im Schulterschluss mit den politisch Verantwortlichen in Bund und Land sind in meiner Zeit als Abgeordneter einige wegweisende strukturelle Entscheidungen getroffen worden.
Polizei
Die Polizeiinspektionen vor Ort wurden modern ausgestattet sowie organisatorisch und personell auf Höchststand gebracht. Mit dem Neubau der Polizeiinspektion Burgau 2021 (6,5 Millionen Euro), der Modernisierung der Polizeiinspektion Günzburg (1,6 Millionen Euro) und der Erweiterung und Modernisierung der Polizeiinspektion Krumbach (1,2 Millionen Euro) sind in den vergangenen Jahren wichtige Eckpfeiler gesetzt worden. Unsere gute Polizei gibt Sicherheit - gefühlt und tatsächlich. Der Erfolg lässt sich auch in Zahlen ausdrücken: Die Aufklärungsquote im Landkreis Günzburg im Jahr 2022 lag bei 70,1 Prozent. Ich bin daher froh, feststellen zu können: Die Sicherheit im Landkreis Günzburg entwickelt sich weiter positiv und liegt bei der heimischen Polizei in besten Händen.
Verwaltung
Die Errichtung der Finanzkasse in Krumbach als inzwischen zweitgrößte Zentralkasse Bayerns, die Sanierung des Finanzamtes Günzburg (20 Millionen Euro) und des Vermessungsamtes Günzburg (5,2 Millionen Euro), der Neubau des Amtsgerichts Günzburg (16,2 Millionen Euro) sowie die Zusammenlegung der Landwirtschaftsämter Krumbach und Weißenhorn und spätere Neuorganisation des Amtes für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten Krumbach, die Gründung des Staatlichen Bauamtes Krumbach samt Sanierung des Ämtergebäudes (5 Millionen Euro) und spätere Eingliederung des Straßenbauamtes Neu-Ulm, der Erhalt des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben in Krumbach – es ist eine lange und wie ich finde durchaus beeindruckende Liste, wie sich die Behördenlandschaft im Landkreis Günzburg über die Jahre verändert und verbessert hat.
Ich bin überzeugt, jeder Cent der angefallenen Kosten war richtig und sinnvoll. Wir haben damit ein flächendeckendes und bürgerfreundliches Behördennetz mit kompetenten, motivierten und bürgernahen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschaffen.
Dies gilt auch für die Integrierte Leitstelle (ILS) Donau-Iller in Krumbach. Sie ist vor allem für den Rettungsdienst (Krankentransport, Notfallrettung, Notarztdienst) sowie für die Alarmierung von Einheiten der Feuerwehr, THW und Katastrophenschutz zuständig. Immer wieder wurde der Versuch unternommen, den Standort zu verlagern. Ich habe meinen Teil dazu beigetragen, dass die ILS in Krumbach geblieben ist.
Behörden werden schnell mit Bürokratie gleichgesetzt. Damit wird man ihnen aber nicht gerecht. Behörden setzen planmäßig die Vorgaben um, die der Zielerreichung unseres Staates dienen. Dies beinhaltet die Regulierung und Koordination von Abläufen und Tätigkeiten zur Sicherung des Gemeinwohls. Behörden sind für uns Menschen da – auch wenn wir das nicht immer so empfinden.
Ohne die organisatorische und rechtliche Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen würden chaotische Zustände herrschen, es würde ausschließlich das Recht des Stärkeren gelten. Leider wird heute manches – besser; vieles – übertrieben. Schuld daran sind aber nicht die Beschäftigten in den Behörden. Schuld daran ist fast ausschließlich der jeweilige Gesetzgeber, der in seiner Sucht nach Einzelfallgerechtigkeit und Bevormundung in den letzten Jahren fast alles durcheinander gebracht hat. Mir war das immer ein Dorn im Auge. Ich habe mich in vielen Entbürokratisierungsgremien engagiert. Meist mit Erfolg aber oftmals auch mit der bitteren Erkenntnis, dass anderweitig schon wieder neue bürokratische Hürden aufgebaut worden sind, die uns das Leben schwer machen. Wenn es nicht gelingt dem endgültig Einhalt zu gebieten und dazu bedarf es einschneidender und spektakulärer Maßnahmen sowie einer großen Zurückhaltung der Gesetzgebungsorgane auf allen Ebenen, wird unser Land unregierbar.
Zur Steigerung der Lebensqualität, zur gezielten Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, zur Verbesserung der gesellschaftlichen Strukturen und zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung sind wir auf funktionierende Behörden angewiesen. Das beginnt bei den kommunalen Verwaltungen und endet bei den staatlichen Einrichtungen in unserem Landkreis. Dahinter stehen Menschen, die sich oft ein Leben lang für unsere Heimat und ein geordnetes Zusammenleben einsetzen.
Mir war es stets ein wichtiges Anliegen, die Struktur der Behörden in unserem Landkreis Günzburg zu festigen und deren Anzahl auszubauen. Im Zusammenwirken mit den Gestaltern vor Ort und im Schulterschluss mit den politisch Verantwortlichen in Bund und Land sind in meiner Zeit als Abgeordneter einige wegweisende strukturelle Entscheidungen getroffen worden.
Polizei
Die Polizeiinspektionen vor Ort wurden modern ausgestattet sowie organisatorisch und personell auf Höchststand gebracht. Mit dem Neubau der Polizeiinspektion Burgau 2021 (6,5 Millionen Euro), der Modernisierung der Polizeiinspektion Günzburg (1,6 Millionen Euro) und der Erweiterung und Modernisierung der Polizeiinspektion Krumbach (1,2 Millionen Euro) sind in den vergangenen Jahren wichtige Eckpfeiler gesetzt worden. Unsere gute Polizei gibt Sicherheit - gefühlt und tatsächlich. Der Erfolg lässt sich auch in Zahlen ausdrücken: Die Aufklärungsquote im Landkreis Günzburg im Jahr 2022 lag bei 70,1 Prozent. Ich bin daher froh, feststellen zu können: Die Sicherheit im Landkreis Günzburg entwickelt sich weiter positiv und liegt bei der heimischen Polizei in besten Händen.
Verwaltung
Die Errichtung der Finanzkasse in Krumbach als inzwischen zweitgrößte Zentralkasse Bayerns, die Sanierung des Finanzamtes Günzburg (20 Millionen Euro) und des Vermessungsamtes Günzburg (5,2 Millionen Euro), der Neubau des Amtsgerichts Günzburg (16,2 Millionen Euro) sowie die Zusammenlegung der Landwirtschaftsämter Krumbach und Weißenhorn und spätere Neuorganisation des Amtes für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten Krumbach, die Gründung des Staatlichen Bauamtes Krumbach samt Sanierung des Ämtergebäudes (5 Millionen Euro) und spätere Eingliederung des Straßenbauamtes Neu-Ulm, der Erhalt des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwaben in Krumbach – es ist eine lange und wie ich finde durchaus beeindruckende Liste, wie sich die Behördenlandschaft im Landkreis Günzburg über die Jahre verändert und verbessert hat.
Ich bin überzeugt, jeder Cent der angefallenen Kosten war richtig und sinnvoll. Wir haben damit ein flächendeckendes und bürgerfreundliches Behördennetz mit kompetenten, motivierten und bürgernahen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschaffen.
Dies gilt auch für die Integrierte Leitstelle (ILS) Donau-Iller in Krumbach. Sie ist vor allem für den Rettungsdienst (Krankentransport, Notfallrettung, Notarztdienst) sowie für die Alarmierung von Einheiten der Feuerwehr, THW und Katastrophenschutz zuständig. Immer wieder wurde der Versuch unternommen, den Standort zu verlagern. Ich habe meinen Teil dazu beigetragen, dass die ILS in Krumbach geblieben ist.