Förderung kommunaler Hochbauten (Art. 10 FAG)

08.03.2016

Für kommunale Hochbaumaßnahmen wurden in den Jahren 2008 bis 2015 im Landkreis rund 11 Millionen Euro an Fördermitteln durch den Freistaat Bayern bewilligt. Im gleichen Zeitraum wurden insgesamt 11,9 Millionen Euro ausbezahlt. Die für den Zeitraum 2008 bis 2015 überschüssig ausbezahlten Fördermittel wurden bereits in früheren Haushaltsjahren bewilligt. Gleichzeitig wurden im genannten Zeitraum auch bereits Mittel bewilligt, die erst in den kommenden Haushaltsjahren ausbezahlt werden.

Die Hochbauförderung nach Art. 10 des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) dient der finanziellen Unterstützung von Projekten, deren Umsetzung für Kommunen ohne staatliche Hilfe oftmals nicht realisierbar wäre. Es handelt sich hierbei um freiwillige Leistungen durch den Freistaat, für die keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die Hochbauförderung dient der Entwicklung einer gleichwertigen kommunalen Infrastruktur für Schulen und Kindertageseinrichtungen in allen Regionen Bayerns. Nur Gemeinden, Gemeindeverbände, Verwaltungsgemeinschaften und kommunale Zweckverbände können die Leistungen nach Art. 10 FAG erhalten.

Die Höhe der Zuwendungen basiert auf der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellers. Antragstellung, Bewilligung und Auszahlung erfolgen im Rahmen der Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen des Freistaats Bayern an kommunale Körperschaften (VVK). Diese werden durch die Richtlinien über Zuweisungen des Freistaats Bayern zu kommunalen Baumaßnahmen im kommunalen Finanzausgleich (FA-ZR) ergänzt.
 
Förderfähig nach Art. 10 FAG sind Schulen, schulische Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen wie zum Beispiel Kinderkrippen, Kinderhorte und Kinderhäuser sowie sonstige öffentliche Einrichtungen der Kommunen wie Theater- und Konzertsaalbauten. Beantragt werden können Zuweisungen nur für den Bau, den Umbau und die Erweiterung der jeweiligen Einrichtungen. Auch Generalinstandsetzungen oder der Erwerb eines Gebäudes sind zuweisungsfähig, falls dadurch ein erforderlicher Neu- oder Erweiterungsbau umgangen werden kann. Um die Berechnung der zuwendungsfähigen Kosten zu vereinfachen, wurden für Neu- und Erweiterungsbauten sogenannte Kostenrichtwerte festgelegt.
 
Um den Kommunen beim Ausbau von Ganztagsschulen unter die Arme zu greifen, hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen im Rahmen von Art. 10 FAG das Sonderförderprogramm „FAGplus15“ ins Leben gerufen. Insgesamt wurden rund 710.000 Euro an Fördermitteln aus dem Sonderförderprogramm bis einschließlich 2013 bewilligt. Davon wurden bisher rund 659.000 Euro ausbezahlt. Die Restmittel werden in den kommenden Haushaltsjahren ausbezahlt.

Eine Überblicksdarstellung zu den Fördermitteln im Bereich Kommunaler Hochbau finden Sie hier.

Stand: März 2016

(Quelle Daten: Reg. von Schwaben - Darstellung: Landtagsbüro)

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