Städtebauförderung

13.06.2016

Von 2008 bis 2015 flossen rund 8,5 Millionen Euro aus den Programmen der Städtebauförderung in den Landkreis Günzburg.

Im Rahmen der Städtebauförderung werden auf Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) in verschiedenen Programmen sowohl gebietsbezogene Gesamtvorhaben als auch städtebauliche Einzelmaßnahmen gefördert. Unterstützt werden dabei Projekte in Städten, Märkten und Dörfern unterschiedlicher Größen.

Vergleichbar in Ansatz und Ausführung sind Dorferneuerungsmaßnahmen auf Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes. Diese sind jedoch auf Ortsteile bis zu 2000 Einwohnern beschränkt. Die Städtebauförderung dient als besonders wirkungsvolles Instrument zur Umsetzung des Leitziels des Landesentwicklungsprogramms (LEP): die Schaffung und Erhaltung von gleichwertigen und gesunden Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen.
 
Im Landkreis Günzburg wurden von 2008 bis 2015 die Gemeinden Balzhausen, Burgau, Günzburg, Ichenhausen, Krumbach, Leipheim, Thannhausen, Ursberg und Ziemetshausen durch den Freistaat mit Fördermitteln in Höhe von ca. 8.461.370 Euro aus den Programmen zur Städtebauförderung unterstützt. Nach der Herkunft der Finanzhilfen werden folgende Programme unterschieden:
 
Im Rahmen der Bund-Länder-Programme stellt der Bund auf Grundlage von Art. 104 b des Grundgesetzes (GG) Fördermittel zur Verfügung. Der Fördersatz, also der Anteil der Finanzhilfen an den förderfähigen Kosten, liegt im Freistaat bei 60 Prozent. Das „Grundprogramm“, welches von Bund und Freistaat gemeinsam von 1971 bis 2012 finanziert wurde, diente vor allem der Erneuerung von Altstädten und Ortszentren sowie der Förderung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Das Programm „Soziale Stadt“, das 1999 eingeführt wurde, soll der räumlichen Bildung von sozial benachteiligten Vierteln entgegenwirken und betroffene Stadt- und Ortsteile nachhaltig fördern.

Das 2004 aufgelegte Programm des „Stadtumbaus“ hat zum Ziel, negativen städtebaulichen Entwicklungen als Folge nachteilhafter Veränderungen in Demografie und Wirtschaft entgegenzuwirken. Das 2008 eingeführte Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ baut auf dem bayerischen Modellprogramm „Leben findet Innenstadt“ auf. Zentrale Versorgungsbereiche sollen durch Investitionen in den betroffenen Gebieten ausgebaut werden.

Seit 2009 besteht das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Zielsetzung ist es, bau- und kulturhistorisch wertvolle Stadt-und Ortskerne auf breiter Grundlage zu sichern und zu erhalten. 2010 wurde die Initiative „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ gegründet, die sich auf die Schaffung einer ausreichenden Daseinsvorsorge in kaum bewohnten, abgelegenen Gebieten konzentriert. Zentrale Instrumente sind dabei interkommunale Zusammenarbeit und Netzwerkbildung.

Ein breites Spektrum an Gesamtmaßnahmen bietet das 1974 gegründete „Bayerische Städtebauförderungsprogramm“, das ausschließlich aus Fördermitteln des Landes gespeist wird und der Vorbereitung von umfangreichen städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen dient. Grundlage der Förderung ist das Haushaltsgesetz. Das vor allem für Städte und Gemeinden von geringer Größe entworfene Konzept bietet die Besonderheit, dass gezielt Einzelvorhaben im ländlichen Raum gefördert werden können. Standard ist ein Fördersatz von 60 Prozent.

Im Rahmen der Strukturfondsförderung der EU werden zumeist Einzelmaßnahmen bezuschusst, die den programmatischen Rahmenbedingungen der EU angepasst sind. Der Anfang wurde 1993 mit der Konversion ehemaliger militärischer Liegenschaften gemacht. Von 2007 bis 2013 steht die „Nachhaltige Stadtentwicklung“ im Mittelpunkt.

Durch das Programm „Experimenteller Städtebau“ werden unterschiedliche Forschungsvorhaben vom Bund, teilweise auch mit Hilfe des Freistaates, unterstützt. Gefördert werden nur die Kosten, die unmittelbar durch Forschung entstehen. Die Grundfinanzierung, vor allem von Investitionen, wird meist durch eines der vielfältigen Programme des Städtebaus gewährleistet. Der Fördersatz variiert von Maßnahme zu Maßnahme.
 
Die Übersicht der geförderten Gemeinden im Landkreis Günzburg finden Sie hier.

Stand: Februar 2016

Legende:

Bund-Länder-Programm Teil I - Grundprogramm (BL)
Bund-Länder-Programm Teil II - Soziale Stadt (BLS)            
Bund-Länder-Programm Teil III - Stadtumbau West (BLU)        
Bund-Länder-Programm Teil IV - Aktive Zentren (BLZ) 
Bund-Länder-Programm Teil V - Städtebaulicher Denkmalschutz (BLD)   
Bayerisches Städtebauförderungsprogramm (BY)   

(Quelle Daten: StMI - Darstellung: Landtagsbüro)

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