Umwelt, Natur und Klima
8. Dezember 2023
Es ist heute eine Selbstverständlichkeit, sich um Umwelt und Natur zu kümmern sowie sich für den Klimaschutz einzusetzen. Die Bewahrung der Schöpfung war mir schon ein Anliegen, als von Klimawandel noch keinerlei Rede war. Als Abgeordneter der CSU im Bundestag und im Bayerischen Landtag habe ich mich konsequent für den Schutz von Umwelt und Natur eingesetzt. Eines war mir dabei von Anfang an klar: Das kostet Geld, viel Geld. Sei es für den Hochwasserschutz, für die Umstellung auf regenerative Energien oder für das Donaumoos, um nur einige Beispiele zu nennen.
Es ist heute eine Selbstverständlichkeit, sich um Umwelt und Natur zu kümmern sowie sich für den Klimaschutz einzusetzen. Die Bewahrung der Schöpfung war mir schon ein Anliegen, als von Klimawandel noch keinerlei Rede war. Als Abgeordneter der CSU im Bundestag und im Bayerischen Landtag habe ich mich konsequent für den Schutz von Umwelt und Natur eingesetzt. Eines war mir dabei von Anfang an klar: Das kostet Geld, viel Geld. Sei es für den Hochwasserschutz, für die Umstellung auf regenerative Energien oder für das Donaumoos, um nur einige Beispiele zu nennen.
Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen
In den 1980er und 1990er Jahren lag der Schwerpunkt bei den Wasser- und Abwasserversorgungsanlagen. Bis zum Jahr 2023 erfolgten Gesamtinvestitionen in der Größenordnung von stolzen 263 Millionen Euro. Seitens des Freistaats Bayern wurden diese Maßnahmen mit 115 Millionen Euro gefördert. Wie immer in solchen Fällen wurde um jeden Pfennig bzw. Cent an Förderung hart gekämpft und gefeilscht. Da war ich als Abgeordneter immer bevorzugter Ansprechpartner. Fast ausnahmslos waren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dann zufrieden mit dem, was sie erhalten haben. Heute verfügen wir durchgehend über sauberes Wasser, saubere Flüsse und saubere Seen.
Schwäbisches Donaumoos
Mit einer Vielzahl von Maßnahmen wurden im Schwäbischen Donaumoos durch die ARGE Donaumoos bedrohte Moorgebiete vernässt, gefährdete Biotope gesichert und eine offene, ökologisch intakte Ried- und Flusslandschaft entwickelt und erhalten. Das ist Landbewirtschaftung im Einklang mit modernen Anforderungen an die Naturschutzverträglichkeit! Die Niedermoore leisten einen ganz erheblichen Beitrag zum Klimaschutz, dafür sorgt auch die Wiederherstellung großflächiger Wiesen als Lebensraum für gefährdete Tier- und Pflanzenarten.
Das wichtigste Teilziel im Bereich Wasserwirtschaft ist die Herstellung eines ökologisch zuträglichen Wasserhaushaltes. Beim Naturschutz steht die in Bayern erstmalige Reaktivierung eines Niedermoorkörpers des Leipheimer Mooses mit der Inbetriebnahme der Nauwassereinleitung im Jahr 2011 im Mittelpunkt. Dieses Projekt wird die ARGE Donaumoos noch auf Jahre hinaus beschäftigen und ist Grundlage für ähnliche Schutzprogramme in der Region.
Die Arbeit der ARGE Donaumoos beschränkt sich dabei nicht auf klassische Landschaftspflege, sondern sie übernimmt vor allem im Auftrag des Freistaates Aufgaben zur Verbesserung des Wasserhaushaltes, die Schaffung eines Biotopverbundsystemes, die Durchführung gezielter Artenhilfsprogramme, die Entwicklung und Umsetzung von Programmen zur Unterstützung extensiver Landnutzung und die Umsetzung von Lenkungs- und Beruhigungskonzepten.
Seit 1991 hat die ARGE Donaumoos hierfür über 23 Millionen Euro aufgewendet. Die Finanzierung erfolgte im weitesten Sinne über öffentliche Gelder, um deren Beschaffung ich mich stets gekümmert habe.
Hochwasserschutz
Um die Jahrtausendwende rückte der Hochwasserschutz in den Vordergrund. Ab 1994 sorgten Starkregenereignisse für massive Hochwasserschäden im gesamten Mindeltal. Die Überschwemmungen und Flutungen von Kellern erreichten bisher nicht geahnte Ausmaße. Spätestens jetzt war jedem klar: Massiver Hochwasserschutz für das gesamte Mindeltal ist dringend erforderlich.
Dieses Großprojekt wurde im Jahr 2003 unter dem damaligen Umweltminister Werner Schnappauf zwischen dem Freistaat Bayern und den beteiligten Gemeinden bei einer feierlichen Vertragsunterzeichnung im Schloss in Jettingen vereinbart. Seitdem ist viel geschehen.
Die Maßnahmen Hochwasserschutz Balzhausen (Hochwasserrückhaltebecken Bayersried-Balzhausen) mit Gesamtkosten von ca. 17,5 Millionen Euro, Hochwasserschutz Kemnat mit Gesamtkosten von ca. 2,3 Millionen Euro und Hochwasserschutz Burtenbach mit Gesamtkosten von ca. 4,3 Millionen Euro wurden bereits fertiggestellt. Auch der Hochwasserschutz Thannhausen mit Gesamtkosten von ca. 21,9 Millionen Euro ist bereits funktionsfähig, die Maßnahme Neubau Teilungswehr und Rampe wird voraussichtlich 2025 abgeschlossen.
Beim Hochwasserschutz Burgau ist der Spatenstich für Mitte 2024 geplant. Begonnen wird mit dem Bau des Hochwasserrückhaltebeckens. Die voraussichtlichen Kosten der Gesamtmaßnahme (inkl. innerörtlicher Maßnahmen und Hochwasserableitung, -rückleitung) betragen mehr als 100 Millionen Euro.
Ein weiteres Projekt mit großer Bedeutung ist das Hochwasserschutzprojekt Günz. Es umfasst den Bau von fünf Hochwasserrückhaltebecken im Unterallgäu und den innerörtlichen Hochwasserschutz Deisenhausen. Dieser wurde 2017 mit Gesamtkosten von 1,7 Millionen Euro fertiggestellt. Der finanzielle Aufwand für das gesamte Hochwasserschutzprojekt Günz wird voraussichtlich rund 65 Millionen Euro betragen.
In Aichen, Günzburg, Höselhurst, Ichenhausen, Jettingen-Scheppach, Kötz, Krumbach, Neuburg, Waldstetten, Waltenhausen, Wiesenbach und Ziemetshausen wurden an Bächen sowie kleinen und mittelgroßen Gewässern in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine Vielzahl von Hochwasserschutzmaßnahmen mit Kosten im mittleren zweistelligen Millionenbereich umgesetzt.
Der Kostenanteil des Freistaats Bayern beträgt ca. 60 %, die beteiligten Gemeinden übernehmen ca. 40 % Prozent. Teilweise beteiligte sich auch die Europäische Union an der Finanzierung.